THEMENBOGEN : Die Liberalisierung von Dienstleistungen in der Europäischen Union

Herausforderungen und Rechtfertigung einer Freihandelszone für Dienstleistungen

Kein Gesetzestext hat bisher derartig ideologische Bruchlinien und Befürchtungen hinsichtlich der europäischen Konstruktion aufgebrochen wie der Vorschlag zur Dienstleistungsrichtlinie, die so genannte „Bolkestein“-Richtlinie – benannt nach dem europäischen Kommissar für Binnenmarkt, Steuern und Zollunion, Frits Bolkestein. Ihre Rückkehr in die Schlagzeilen ist Anlass für die Euros, euch mit Hilfe dieses Themenbogens über die Liberalisierung von Dienstleistungen zu helfen, die Hintergründe zu verstehen.

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Nachdem die Kommission den Vorschlag der Dienstleistungs-Richtlinie auf Grund des Wahlkampfs zum Referendum zunächst zurückgestellt hatte, erschien sie im November 2006 nun wieder auf der Bildfläche : Klarer formuliert im Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips, wurde sie am 22. November durch den Ausschuss „Binnenmarkt“ des Europäischen Parlaments angenommen. Was bedeutet Liberalisierung von Dienstleistungen ? Welche Auswirkungen kann sie haben ? Beantwortet werden diese Fragen auf diesem Themenbogen.

Aus dem Französischen übersetzt von Helene Banner